Historischer Vorgang in Bayern.

von Markus Langemann //

In diesen Tagen können die Bürger des Freistaates Bayern darüber entscheiden, ob Ihnen die Idee der direkten Demokratie ebenso wichtig ist, wie der Schutz von Bienenvölkern.

2019 hatte das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ Erfolg und der Bayerische Landtag hat die Forderungen der Umweltschützer angenommen.

Nun können die Bürger im Freistaat entscheiden, ob sie sich mit ihren Volksvertretern ebenso intensiv befassen möchten, wie mit den Bienen.

Dazu hat ein Bürger-Bündnis ein Volksbegehren auf den Weg gebracht. Dieses Mal geht es um die vorzeitige Abberufung des Landtages.

In Bayern haben die Bürger ab sofort die Möglichkeit, dem Ministerpräsidenten und den Abgeordneten in der laufenden Legislaturperiode zu kündigen.

Die Bayerische Verfassung ermöglicht die Abberufung des Bayerischen Landtages unter bestimmten Voraussetzungen.

Dazu müssten nun eine Million wahlberechtigte Bayern, innerhalb von 14 Tagen unterschreiben. Die Frist läuft vom 14. bis zum 27. Oktober.

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten, allen voran der Bayerische Rundfunk, mit der im Rundfunkstaatvertrag festgeschriebenen Verpflichtung zur Ausgewogenheit und Meinungspluralität, müssten über diesen Vorgang mindestens ausführlichen Sondersendungen ausstrahlen, wie etwa über Landtagssitzungen oder Lawinenabgänge. Denn zu einem solchen politischen Abgang könnte das Vorhaben bei Beibringung von 1 Million Unterschriften führen.

Um Ihnen einen Einblick in die Motivation der Bürger zu geben, die das Volksbegehren auf den Weg brachten, habe ich mit dem Sprecher des „Bündnis Landtag abberufen“ gesprochen.

Machen sie sich hier ein eigenes Bild über diesen Vorgang.


Sie können den Autor über folgenden Link unterstützen: unterstützen

Ein Beitrag von: ClubDerKlarenWorte Schlagworte: II. Politik & Gesellschaft, Bayern, Landtag, Landtag abberufen, Markus Söder

Den ganzen Text können Sie auf der Autorenseite weiterlesen:

Share on telegram
Share on whatsapp
Share on twitter
Share on google
Share on facebook
Share on xing
Share on linkedin
Share on email

Beträge von “Fremden Federn” sind Beiträge von anderen Autoren und Journalisten. Sie werden auf der Cottbuser Freiheit abgebildet, damit Sie ein möglichst breites mediales Feld einsehen können. Viele der Journalisten verdienen ihren Lebensunterhalt durch Spenden oder den Verkauf ihrer Publikationen. Wenn Sie die Autoren unterstützen wollen, so besuchen Sie bitte deren Seiten.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Weitere Nachrichten

Der Überdruss

Überdruss ist nicht ausschließlich etwas Schlechtes. Er kann auch eine starke Quelle der Fantasie sein, die sich unter seinem Druck

Neblige Perspektive

Was hilft es, entschlossen voranzuschreiten, wenn nicht klar ist, in welche Richtung es gehen soll? Kritische Menschen verwenden viel Mühe

Das Impf-Nudging

Freiheit — das wäre eigentlich die Möglichkeit, zu leben wie man will, solange man nicht gegen Gesetze verstößt. Und Ungeimpftsein

Widerstand macht Schule

Der Impfdruck, der derzeit auf Schüler ausgeübt wird, trifft auch auf Widerstand. Eine Welle an Schulabmeldungen steht im Visier der

Ungeimpftenjagd auf der Leinwand

(Christoph Lövenich) Wie man in Deutschland mit einer möglichen Virusepidemie umgehen könnte, hat schon 1979 der Film „Die Hamburger Krankheit“

Melde dich mit deinem Account an.

Feedback & Fehler

Hier können Sie uns Fehler melden oder Feedback geben.