Wie können alle Ethnien friedlich und auf Augenhöhe miteinander leben? Von diesem Wunsch, diesem Anliegen ist dieser Artikel geprägt. Wenn wir dahin kommen möchten, dann hilft es, vergangene Fehler zu analysieren und zu korrigieren. Wie ist es heute? Wie erlebten die Menschen in der Ostukraine die Zeit nach dem Putsch? Ist das Selbstbestimmungsrecht der Menschen im Donbass völkerrechtlich geschützt? In diesem Text geht es um eine Rückschau, vor allem aber um eine Einordnung des Kriegs in der Ukraine aus völkerrechtlicher Sicht. Der erste Teil beschreibt die Vorgeschichte zur heutigen Situation in der Ukraine, den Putsch 2014 und den Sturz der damaligen Regierung sowie die Auswirkungen des Gesetzes zur Verdrängung der russischen Sprache in der Ukraine.
Absolute Mehrheit im Bundestag: „Keine Partei“
Die Mehrheit will diese Politik schlicht nicht. Sie traut den Parteien nicht zu, mit den Problemen Deutschlands fertig zu werden.
Ekaterina Quehl
20. Mai 2022
