Cottbuser Stadtparlament – Videokonferenz oder Präsenz?

Während über Monate der Pandemie hinweg die Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Cottbus – also das städtische Parlament – mit einem Hygienekonzept in der Stadthalle tagen konnte, wurde nun nicht nur die Versammlung im März abgesagt sondern auch eine außerordentliche Versammlung am 21.04.21 via Internet als Videokonferenz abgehalten. Und das nach einem Winter mit üblicherweise erhöhten Erkrankungen der Atemwege und der Ausbreitung einer Mutation die, wie bereits von Experten vermutet, entgegen allen medialen Tönen weniger gefährlich ist, als das ursprüngliche Virus.

Keine Tagung in Präsenz trotz bewährtem Hygienekonzept

Das Hygienekonzept für die Versammlungen wurde durch das lokale Gesundheitsamt genehmigt. Zudem gab es seit Beginn der Pandemie keinen gemeldeten Fall, bei dem die StVV als Übertragungsort erklärt wurde. Während die Bundestagsabgeordneten am 21. April 2021 bei der Abstimmung über das neue Infektionsgesetz und die damit einhergehende Machterweiterung für die Bundesregierung dicht an dich standen, scheint man sich im beschaulichen Cottbus trotz eineinhalb Metern Abstand und Maskenpflicht unsicher über die Gültigkeit des eigenen Hygienekonzeptes zu sein.

Nach der Sondersitzung weiter wie gewohnt

Nach der außerordentlichen Versammlung mit außerordentlicher Aufmachung durch die Videoschaltung trafen sich die Verordneten eine Woche später, am 28. April wieder ganz regulär in der Stadthalle. Das Hygienekonzept scheint plötzlich wieder tragfähig zu sein. Über die wahren Hintergründe dieses Vorgehens und diesen Wechselmut kann man nur spekulieren, eine tolle Inszenierung der Lokalpolitik war es jedoch alle mal.

Gerichtsverfahren über letzte Kommunalwahl

Während der letzten Stadtverordnetenversammlung vor dem gewohnten Ensemble der Stadthalle wurde ebenfalls verkündet, dass am 6. Mai 2021 am Verwaltungsgericht Cottbus das Verfahren zwischen einer Klägerin und der Stadt Cottbus stattfinden wird. Die Frau hatte geklagt, dass die letzte Kommunalwahl nicht verfassungsmäßig gewesen sei. Der Termin war bereits für Dezember 2020 anberaumt, wurde dann aber auf den 6. Mai verschoben.

Ich halte Sie zu dem Thema auf dem Laufenden!

Share on xing
Share on telegram
Share on whatsapp
Share on twitter
Share on google
Share on facebook
Share on linkedin

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Ich bin dann mal weg…

Anfang des Monats hatte ich es angekündigt in Aufhören, wenn es am schönsten ist: Ich werde die Sammlung von aktuellen Informationen

weiterlesen »
Melde dich mit deinem Account an.

Feedback & Fehler

Hier können Sie uns Fehler melden oder Feedback geben.